Gemeinde Aufhausen

OR Aufhausen – Sitzungsprotokoll vom 22.06.2023

Am 22.06.2023 tagte der Ortschaftsrat im Vereinsraum im Rathaus in Aufhausen.

TOP 1 „Bürgerfragestunde“ – keine Meldungen

TOP 2 „Mittelanmeldung für den Haushaltsplan 2024“ – OV Wörz gibt einen Rückblick auf den Sachstand der Mittelanmeldung des OR Aufhausen für den Haushaltsplan 2023. Hierbei sind für die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens Planungskosten in Höhe von 100 000 € eingestellt und eine Planungsrate für die Feuerwehr in Höhe von 350 000 €.

Für den Haushaltsplan 2024 werden von OV Wörz folgende Mittelanmeldungen vorgeschlagen: Mittel zur

  1. Sanierung und Erweiterung des Kindergartens
  2. Erstellung eines neuen Feuerwehrmagazins zur Umsetzung des FW-Bedarfsplans
  3. Sanierung der Ortsverbindungsstraße zwischen Aufhausen und Drackenstein
  4. Sanierung der Lauchstraße
  5. Sanierung der Ringstraße
  6. Sanierung der Bühlstraße
  7. Sanierung des Steinboß
  8. Sanierung der Mauerkrone am Friedhof
  9. Sanierung des Kriegerdenkmals am Friedhof
  10. Umgestaltung der Bepflanzungen an bestimmten öffentlichen Flächen aufgrund fehlender „Grünpaten“ zur Reduzierung des Betreuungsaufwandes

Die Liste entspricht im Wesentlichen der Mittelanmeldung des Vorjahres – neu hinzugekommen sind die Punkte 3 – Antragserweiterung, 7 und 10. Dem Antrag wurde nach kurzer Beratung einstimmig zugestimmt.

TOP 3 „Bekanntgaben“

  • Nach Mitteilung von Frau Grauer, Sachgebiet 3.3, sind die Grundstückspreise im Neubaugebiet noch nicht endberechnet. Aufgrund dessen wäre eine Teilnahme des Sachgebiets 3.3 an der heutigen OR-Sitzung nicht zielführend. OR Junginger merkt hierzu an, dass nicht nur der Grundstückspreis von Interesse sei, sondern insbesondere die geplanten Vergaberichtlinien bei Vorhandensein von mehreren Interessenten für einen Bauplatz. Eine Information der Stadt in Bezug auf die weitere Vorgehensweise bei der Festlegung der Vergaberichtlinien wäre wichtig. Das Sachgebiet 3.3 wird zur nächsten Sitzung nochmals eingeladen.
  • Herr Burkert, Leiter des Fachbereichs 3, wird in der nächsten OR-Sitzung den Sachstand in Bezug auf den geplanten Neubau des Feuerwehrmagazins erläutern.
  • Das „Sühnekreuz“, (linkerhand an der Ortsverbindung nach Drackenstein, Höhe Abzweig Richtung Schonderhöhe) ist stark beschädigt. Hierbei handelt es sich um ein Steinkreuz aus dem Mittelalter mit geschichtsträchtigen Hintergrund. Offenbar gibt es für die Restauration solcher „Sühnekreuze“ Mittel aus dem Bereich des Denkmalschutzes – OV Wörz erkundigt sich diesbezüglich. Zu diesem Punkt merkt OR Eßlinger an, dass an der Einfahrt eben zu diesem Feldweg ständig unerlaubt Pkw parken und die Landwirte deshalb Probleme haben zu Ihren Feldern zu kommen. Dabei wurde auch das „Sühnekreuz“ bereits mehrfach umgefahren. Er regt an, dort zusätzlich Parkverbotsschilder aufzustellen.
  • Termin für die nächste OR-Sitzung ist der 20.07.2023

TOP 4 „Anträge, Anfragen, Anregungen“

  • In der letzten Sitzung wurde beschlossen, dass sich der OR Aufhausen an der Sanierung des Verbindungswegs zwischen dem „Salenhauweg“ und den Wannenhöfen, welche durch die Jagdgenossenschaft durchgeführt wird, mit 500 € zu beteiligen. Um jedoch eine zumindest einigermaßen dauerhafte Sanierung zu erreichen, wären nach Rücksprache ca. 2500 € nötig. Der Antrag von OV Wörz, weitere 2000 € aus dem Feldwegebudget für die Maßnahme zur Verfügung zu stellen, wurde einstimmig angenommen.
  • OR Eßlinger teilt mit, das links neben der Eingangsüberdachung des Kindergartens, eine stark käferbefallene Fichte steht, welche eine Gefahr darstellt. Etliche Äste sind bereits abgebrochen. Anfragen bei der Stadt durch betroffene Anwohner führten bisher zu keinem Ergebnis.
  • OR Brüstle berichtet, dass die Querspange (Feldweg) zwischen der K1436 und dem Degginger Weg dringend vom Baumbewuchs befreit werden müsste. Fahrzeuge müssten bereits in die Felder ausweichen. OV Wörz spricht die betroffenen Anlieger auf den erforderlichen Rückschnitt an.
  • OR Eßlinger fragt nach den Hintergründen des Zeitungsberichtes in Bezug auf schnelles Internet in den Wannenhöfen. Laut OV Wörz gibt es hierzu keine Auskunft vonseiten der Stadt, da es sich um ein schwebendes Verfahren handelt.
  • ORin Tilger wurde auf die Verschmutzung der Bushaltestelle angesprochen. Derzeit liegen etliche Federn eines Kopfkissens sowie das Kissen im und vor dem Häusle.
  • OR Eßlinger erkundigt sich nach der Regelung in Bezug auf die Verpachtung/Pflege eines Grünstreifens zwischen den Inneren Emmerten und der Drackensteiner Straße.
  • OR Junginger fragt nach dem Sachstand der Backhaussanierung – Auftragsbestätigung liegt vor, Termin steht noch nicht fest.
  • ORin Reichart erkundigt sich nach dem Sachstand Lagerungsmöglichkeiten von Brennholz für die Feuerstelle am Funkturm – nach Aussage von OR Eßlinger hat dieser vor längerer Zeit eine Gitterbox dort aufgestellt, diese ist jedoch mittlerweile „verschwunden“….
  • ORin Reichart fragt ob die Wohnung in der „Gefriere“ wieder bewohnt ist – dies ist nicht der Fall.

Annette Aigner